Salzburgs Kunst-Kühe

kunst  +  kuh   +  recht

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Fall 5: Die Kuh und der Mountainbiker:

Eine zufällige Begegnung mit Folgen

Hier spielt die Kuh im Prozess nur eine Nebenrolle. Ein Mountainbiker hatte eine Forststraße mit Fahrverbot in Lilienfeld benutzt, war mit einer Kuh kollidiert und im Spital gelandet. Dadurch erfuhr der Jagdpächter von der Sache und klagte den Mountainbiker auf Unterlassung. Streitwert: 100.000 Schilling. 

In erster Instanz bekam der Jagdpächter recht, in zweiter der Mountainbiker. Der OGH entschied für den Jäger: Das NÖ-Jagdgesetz berechtige, ja verpflichte den Pächter, das Wild zu hegen und Verletzungen der Tiere abzuwehren; er hafte auch für Jagd- und Wildschäden. Daher stünden ihm auch Ansprüche zu, die aus der Verletzung des Jagdausübungsrechtes abgeleitet werden können. Ob das Wild durch eine "bestimmte Radtour konkret beunruhigt wurde", sei ohne Belang. Maßgebend sei nur, "ob dem Radfahren im Jagdrevier an sich die Eignung innewohnt, das Wild zu stören und somit auch den Jagdbetrieb . . ."
Für die Richter war das keine Frage: "Im Anlassfall steht schon fest, dass Radfahren im Jagdrevier an sich geeignet ist, den Jagdbetrieb zu stören" (das ist allerdings eine unbewiesene Annahme gewesen und geblieben; hier wäre es wohl auch auf die Tageszeit angekommen).

Abseits der Mountainbike-Routen ist Radfahren laut Forstgesetz verboten. Das Neue an der Entscheidung ist, dass auch der Pächter einer Jagd zur Unterlassungsklage berechtigt ist. In der Regel wird ihm das aber nichts nützen, weil er die Gesetzesbrecher auf zwei Rädern genausowenig erwischt wie der Förster; es sei denn er hat eine Kuh als Verbündete .....

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