Salzburgs Kunst-Kühe

kunst  +  kuh   +  recht

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"Prozessiert um eine Kuh - und ihr legt ein Pferd dazu"

Holländisches Rechts-Sprichwort

Dass Prozessieren etwas kostet, ist, glaube ich, hinlänglich bekannt. Wieviel es tatsächlich kostet, soll hier dargelegt werden - sobald ich meinen Rechtsanwaltskostentarif wieder gefunden habe ;-); dort ist das nämlich im wesentlichen geregelt.

Streit- oder Zivilverfahren

Zunächst zum Allgemeinen: Wenn von Prozessieren die Rede ist, bewegen wir uns im Bereich des Zivilverfahrens, auch Streitverfahren genannt. Hier stehen sich in der Regel zwei Parteien gegenüber (es können auch mehrere Kläger oder Beklagte sein). In der Regel will der eine etwas vom anderen, was dieser nicht will. Der Beklagte bestreitet dann das Klagebegehren, es wird darüber bei Gericht verhandelt, es werden Beweise aufgenommen und zuletzt gibt es einen Vergleich oder ein Urteil.

Klagen um Geld

Will der Kläger den Kaufpreis für eine Kuh, den der Beklagte nicht oder nicht zur Gänze zahlen will, ist Streitobjekt der Kaufpreis oder Restkaufpreis. Dieser Geldbetrag ist im Prozess zugleich die Bemessungsgrundlage für die Gerichts- und Rechtsanwaltskosten.

Klagen um sonstige Leistungen oder Unterlassungen

Will der Kläger, dass der Beklagte es unterlässt, seine Kühe über seine Wiese zu treiben, so muss er diesen Anspruch in der Klage bewerten. Nach dieser Bewertung richten sich dann wieder die Kosten. Solche Ansprüche werden manchmal sehr hoch bewertet, um den Gegner einzuschüchtern. Der Beklagte kann daher die Bewertung rügen. Dann muss das Gericht den Streitwert (das Streitinteresse) festsetzen.

Was ist alles zu bezahlen?

Die Gerichtskosten müssen zur Gänze vom Kläger bereits mit der Klage bezahlt werden. 
Die Anwaltskosten bezahlt jede Partei vorläufig selbst.
Zeugen und Sachverständige müssen zunächst von dem bezahlt werden, der sie beantragt hat oder in dessen Interesse der Beweis aufgenommen worden ist. Alle diese Kosten müssen am Ende vom Verlierer bezahlt werden. Die Kostenentscheidung ist Teil des Urteiles. Wenn der Kläger zum Teil gewinnt und zum Teil verliert, kommt es auf den Anteil an, wieviel er von seinen Kosten ersetzt bekommt. Geht es halb - halb aus, trägt jeder seine Kosten selbst. Es kann daher durchaus sein, dass sowohl der Kläger als auch der Beklagte ein Pferd dazulegt ....

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